Keine Angst vor Hartz IV

Der Vorsitzende der SPD Gostenhof über nötige Veränderungen

16 Jahre Kohl-Regierung waren 16 Jahre Stillstand. Die SPD-Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder hat im Jahre 1998 die Ärmel hochgekrempelt und längst überfällige Reformen begonnen. Wichtiger Baustein dabei ist die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, kurz: Hartz IV.

Was ist bisher mit Hartz IV erreicht worden? Viele Menschen, die vorher in die Sozialhilfe abgeschoben waren, sind wieder eingegliedert in die Arbeitsvermittlung. Außerdem hat ein ehemaliger Sozialhilfeempfänger jetzt mit Hartz IV mehr Zuverdienstmöglichkeiten. Früher wurde ja jeder zusätzlich verdiente Euro gleich wieder weggenommen, weil er mit der Sozialhilfe verrechnet wurde. Das wirkte wie eine 100-Prozent-Steuer, die in dieser Höhe noch nicht mal die Superreichen zahlen müssen. Hier hat die SPD mehr Gerechtigkeit durchgesetzt.

hartziv.gif

Die Ein-Euro-Jobs sind eine dieser Zuverdienstmöglichkeiten. Zugegeben, ein Euro die Stunde erscheint wenig. Aber es ist ja ein Zusatz zum Grundbetrag, und dieser Zusatz wird einem auch nicht weggenommen. Hier ist eine Weiterführung von Hartz IV nötig: Wir brauchen nicht nur noch mehr Ein-Euro-Jobs, sondern auch Vier-, Fünf-, Zehn- und Zwanzig-Euro-Jobs. Denn Arbeit ist genug da, die getan werden muss.

Nachgebessert werden muss aber auch: Ein Arbeitsloser, der lange Jahre im Beruf gestanden und immer seine Beiträge gezahlt hat, darf nicht gleichgestellt werden mit jemandem, der nie beschäftigt war. Die Bundesregierung hat das Problem erkannt und wird, wenn sie das Vertrauen der Wähler bekommt, dies verbessern.

Viele arbeitslose Menschen haben Angst, dass Hartz IV sozialer Abstieg bedeutet. Diese Ängste sind zum großen Teil unbegründet. Zum Beispiel: Niemand in Gostenhof muss aus seiner Wohnung ausziehen, denn ein Umzug würde die Sozialbehörde mehr Geld kosten die eingesparte Miete. Hartz IV ist eine Chance für unser Land. Wir sorgen für ein sicheres, soziales und vor allem finanzierbares Netz. Natürlich kann es auch Anlaufschwierigkeiten geben, doch sind diese geschafft, können auch andere Reformen greifen: Steuerreform und Bildungsreform. Dann wird auch der Ozeandampfer Deutschland langsam wieder ins richtige Fahrwasser steuern.

Dr. Christian GabrielWichtig aber ist: Die Reformen, so schmerzhaft sie sein mögen, müssen nach dem Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit weitergehen. Die SPD ist hierfür der beste Garant. Schwarz-Gelb würde das Gespür und die Erfahrung fehlen. Nicht besser die ganz Linken: sie verkaufen den Menschen Steine für Brot, weil ihre Forderungen nicht durchsetzbar und ihre Versprechen nicht erfüllbar sind. Deshalb bitten wir alle Bürgerinnen und Bürger, ihre Erst-und Zweitstimme am 18. September der SPD zu geben, damit weitergehen kann, was begonnen wurde: Deutschland fitzumachen für die nächsten Jahrzehnte u n d den sozialen Zusammenhalt in unserem Land zu bewahren!

Hinterlasse einen Kommentar

  E-Mail Benachrichtigung  
Benachrichtige mich zu: