Kann es Europa ohne den Orient geben? Und welche Rolle spielt die Türkei bei der Beantwortung dieser Frage? Europa ist gespalten. Diese Feststellung lässt sich in mancherlei Hinsicht anwenden, sei es auf das ökonomische Gebiet, auf bestimmte Grundsatzfragen der inneren Organisation der Europäischen Union, in der Diskussion um sein Selbstverständnis oder auch bezüglich seiner Außenbeziehungen. […]

Zur Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten Stoiber nach EU-weiten Mindestsätzen bei der Einkommensteuer erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Günter Gloser:   Endlich hat auch der bayerische Ministerpräsident begriffen, dass in einem integrierten Wirtschaftsraum mit einheitlicher Währung, koordinierter Wirtschafts- und Haushaltspolitik sowie mit gemeinsamer Wettbewerbspolitik die direkten Steuern nicht ohne EU-weiten Rahmen bleiben können.

Eine einheitliche europäische Versicherungskarte wird ab 1. Juni bei Reisen innerhalb der EU den Zugang zur Gesundheitsversorgung deutlich erleichtern. Auf dem EU-Gipfel in Brüssel Ende März wurde die Einführung der Karte als „greifbares Ergebnis einer EU-Initiative, die den Bürgern konkrete praktische Vorteile bringt“ begrüßt. Die personenbezogene Versicherungskarte wird zunächst die „Bescheinigung über den Sachleistungsanspruch während […]